Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.10.2001 - 1 Ws 373/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung; Richterablehnung; Besorgnis der Befangenheit; Befangenheit; Rechtliches Gehör; Begründungspflicht
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 24 § 34; GG Art. 103 Abs. 1
Ablehnung; Richter; Richterablehnung; Befangenheit; frühere Entscheidung; Mitwirkung; Begründung; Begründungspflicht; rechtliches Gehör
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.10.2001 - 1 Ws 373/01
Dass die Gerichte dieses Gebot befolgen, ist grundsätzlich anzunehmen (BVerfGE 47, 182,187; 65, 293,295). - BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvR 399/81
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.10.2001 - 1 Ws 373/01
Dass die Gerichte dieses Gebot befolgen, ist grundsätzlich anzunehmen (BVerfGE 47, 182,187; 65, 293,295).